Entschädigung für Getroffene der so genannten „Malerkrankheit“

Entschädigung für (ehemalige) Arbeitnehmer in den Niederlanden, die an der so genannten „Malerkrankheit“ leiden

4-3-2020

Seit dem 1. März 2020 führt die Sociale Verzekeringsbank (SVB) die CSE-Regelung aus. Aufgrund dieser Regelung können Arbeitnehmer und ehemalige Arbeitnehmer mit der so genannten Malerkrankheit eine Entschädigung von maximal 21.269 € erhalten.

Was ist die Malerkrankheit?

Der offizielle Name der Malerkrankheit ist CSE. CSE ist eine englische Abkürzung und bedeutet auf deutsch: chronische lösungsmittelbedingte Enzephalopathie. CSE heißt auch manchmal „Organisches Psychosyndrom“ (OPS). Es betrifft eine schwere Gehirnschädigung, die durch lang andauernden Kontakt mit Lösungsmitteln verursacht wurde. Die betroffenen Personen leiden an Konzentrationsstörungen, Denkstörungen und Stimmungsschwankungen. CSE kann zum Beispiel bei Malern, Druckern, Autolackierern und Teppichverlegern vorkommen.

Welche Voraussetzungen gelten?

Die Regelung gilt im Prinzip für alle Arbeitnehmer oder ehemaligen Arbeitnehmer, die vor dem 1. März 2020 die Diagnose CSE bekommen haben. Wurde die Diagnose CSE noch nicht offiziell gestellt, dann muss diese Diagnose bis spätestens zum 1. September 2020 von einem Arzt beantragt werden, und zwar beim Academisch Medisch Centrum Amsterdam. Die Entschädigung soll ein Vorschuss auf eine eventuelle Kompensierung durch den (ehemaligen) Arbeitgeber sein. Soweit dies möglich ist, wird die SVB den finanziellen Schaden vom Arbeitgeber oder von der Versicherung des Arbeitgebers zurückfordern. Hat der Arbeitgeber oder seine Versicherung bereits einen Schadensersatz gezahlt? Dann muss die SVB diesen Betrag von der CSE-Entschädigung abziehen. 

Gilt die CSE-Regelung auch für (ehemalige) Grenzgänger?

Die CSE-Regelung fällt nicht unter den materiellen Geltungsbereich der EG-Verordnung 883/2004. Trotzdem kann die Regelung auch für Personen gelten, die zum Beispiel in Deutschland oder Belgien wohnen. Wichtig hierfür ist, dass der Antragsteller, als er den Lösungsmitteln ausgesetzt war, als Arbeitnehmer oder Beamter in den Niederlanden gearbeitet hat. Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssen einen Arbeitsvertrag geschlossen haben, für den niederländisches Arbeitsrecht gilt oder galt.

Wie stellen Sie den Antrag?

Personen, die die Diagnose CSE haben oder glauben, diese Diagnose bekommen zu können, beantragen die Entschädigung beim „OPS-Schalter“ (OPS-loket). Diese Stelle prüft den Antrag und schickt der SVB eine Empfehlung, ob die Entschädigung bewilligt werden soll.